Allgemeine Geschäftsbedingungen zu unserer Firma Goober GmbH

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB) DER GOOBER GMBH

1. ANWENDBARKEIT UND GELTUNGSBEREICH DER AGB

1.1. Diese AGB gelangen für sämtliche Auftrage der Goober GmbH („Goober“) zur Anwendung.

1.2. Goober erbringt ihre Leistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser AGB. Mit der Auftragserteilung erkennt der Kunde deren Anwendbarkeit an und stimmt diesen zu. Diese AGB gelten – sofern keine Änderung durch Goober bekannt gegeben wird – auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, selbst wenn nicht ausdrücklich auf sie Bezug genommen wird.

1.3. Etwaige AGB des Kunden werden nicht Vertragsinhalt. Dies gilt auch, soweit Goober zukünftig Leistungen des Kunden, die dieser unter Hinweis auf seine Allgemeinen Geschäftsbedingungen erbringt, vorbehaltlos entgegennimmt und/oder soweit in Standardauftragsformularen auf die Allgemeinen Geschäftsbedingungen verwiesen wird.

 

2. VERTRAGSGRUNDLAGEN

2.1. Bei Widersprüchen zwischen den Vertragsgrundlagen gelten diese in nachfolgender Reihenfolge

(i) Projektrahmenvertrag,

(ii) AGB,

(iii) Leistungsvereinbarungen.

Ausgenommen davon sind jene Fällen, in denen in der Leistungsvereinbarung ausdrücklich unter Hinweis auf den inhaltlichen Widerspruch zum Projektrahmenvertrag oder den AGB der Leistungsvereinbarung der Vorrang eingeräumt worden ist.

2.2. Bei Zweifeln und/oder Widersprüchen zwischen Vereinbarungen gleicher Rangstufe (zB zwei Leistungsvereinbarungen) gelten beide Alternativen als vereinbart. GOOBER hat in diesem Fall ein Wahlrecht, eine der Alternativen nach ihren Bedürfnissen auszuwählen. Die Parteien werden einander unverzüglich darauf hinweisen, falls ihnen solche Widersprüche erkennbar werden.

 

3. ANGEBOTE

3.1. Angebote von Goober sind freibleibend und unverbindlich, soweit im Einzelnen nichts anderes schriftlich vereinbart ist. Alle Aufträge und Vereinbarungen sind nur dann rechtsverbindlich, wenn sie vom Auftragnehmer schriftlich und firmengemäß gezeichnet werden und verpflichten nur in dem in der Auftragsbestätigung angegebenem Umfang

 

4. LEISTUNGSORT

4.1. Leistungsort für sämtliche Lieferungen und Leistungen auf Grundlage dieses Vertragswerkes seitens GOOBER an den Kunden ist Wien.

4.2. GOOBER ist berechtigt, Leistungen von Subunternehmer an anderen Orten auch Drittstaaten außerhalb der Europäischen Union zu beziehen.
 

5. KOMMUNIKATION

5.1. Goober wird auf elektronischem Weg (E-Mail) mit dem Kunden kommunizieren und stellt dem Kunden Arbeitsergebnisse per öffentlichem Link zur Verfügung. Der Kunde ist mit dieser Art der Präsentation einverstanden.

5.2. Die Projektsprache und die Sprache, in der sämtliche Lieferungen und Leistungen zu erfolgen haben, ist Englisch. GOOBER liefert sämtliche im Rahmen dieses Vertrags zu leistenden Arbeitsergebnisse in elektronischer Form in einem von Kunden jeweils bestimmten üblichen Format.

5.3. Mängelanzeigen sind über das jeweils vereinbarte Service-Management-Tool und/oder per E-Mail unter der von GOOBER dafür bekannt gegebenen E-Mail-Adresse an GOOBER zu richten. Mängelanzeigen, die die Fehlerklassen 1 oder 2 betreffen, werden vom Kunden zugleich per Telefonanruf an die dafür von GOOBER zu benennende Telefonnummer gemeldet.

 

6. URHEBERRECHT

A) RECHTE AN ARBEITSERGEBNISSEN VON GOOBER

6.1. GOOBER gewährt AG ein nicht-ausschließliches, räumlich unbegrenztes, übertragbares, zeitlich und sachlich unbeschränktes Nutzungsrecht an den von ihr alleine und individuell für AG erstellten jeweiligen Arbeitsergebnissen. Dieses Nutzungsrecht beinhaltet, ist jedoch nicht begrenzt auf das Recht, die jeweiligen Arbeitsergebnisse zu vervielfältigen, zu verändern, zu verarbeiten, zu übersetzen, zu veröffentlichen und zu vertreiben, auch mittels Leasing oder Vermietung oder über Online-Dienste und Internet/Clouds und diese Nutzungsrechte an den Arbeitsergebnissen auf Dritte zu übertragen. Die vertragsgemäße Gewährung von Rechten setzt die vollständige Leistung der vereinbarten Vergütung voraus. Bei der von GOOBER entwickelten Software umfassen diese Rechte den Objektcode. Das Nutzungsrecht des Source-Codes verbleibt bei GOOBER.

6.2. Von GOOBER bereitgestellte Vertragsdokumente unterliegen fremdem Urheberrecht; deren Weiterverwendung durch den Kunden ist unzulässig.

B) SCHUTZRECHTSVERLETZUNG DRITTER

6.3. Wenn ein Dritter Ansprüche gegen GOOBER oder den Kunden (nachfolgend EMPFÄNGER – wobei sich dieser Begriff auf GOOBER oder dem Kunden bezieht, je nachdem welche Vertragspartei das Material erhalten hat) geltend macht, dass Informationen, technische Konzepte, Spezifikationen, Anleitungen, Software, Daten oder MATERIAL, die von der bereitstellenden Vertragspartei (BEREITSTELLER) übergeben wurden und vom EMPFÄNGER genutzt werden, dessen Rechte am geistigen Eigentum und damit verbundene Schutzrechte verletzen, hält der BEREITSTELLER den EMPFÄNGER schadlos, wenn der EMFPÄNGER die folgenden Bestimmungen einhält:

(i) Unverzügliche schriftliche Verständigung des BEREITSTELLERS in schriftlicher Form, jedoch nicht später als 30 Tage nachdem der EMPFÄNGER von dem Anspruch informiert wurde, oder früher, falls dies nach geltendem Recht erforderlich ist;

(ii) Übertragung der alleinigen Kontrolle über die Rechtsverteidigung und aller Vergleichsgespräche an den BEREITSTELLER im gesetzlich zulässigen Ausmaß und

(iii) Bereitstellung der für die Rechtsverteidigung oder Vergleichsverhandlungen erforderlichen Informationen und Hilfeleistung sowie Erteilung der entsprechenden Vollmacht an den BEREITSTELLER.

6.4. Wenn der BEREITSTELLER Grund zur Annahme hat oder wenn festgestellt wird, dass eines der MATERIALIEN die Eigentums-, Urheber- und sonstigen Schutzrechte eines Dritten verletzt haben könnte, hat der BEREITSTELLER die Wahl, entweder das MATERIAL so zu ändern, dass es nicht mehr rechtsverletzend ist (wobei dessen Verwendbarkeit oder Funktionalität im Wesentlichen erhalten bleibt) oder eine Lizenz zur weiteren Nutzung zu beschaffen. Falls keine dieser Möglichkeiten wirtschaftlich vertretbar ist, ist der BEREITSTELLER berechtigt, das Nutzungsrecht für das betreffende MATERIAL zu kündigen, die Rückgabe dieses MATERIALS zu fordern und dem Emp-fänger hierfür bezahlte Entgelte und getätigte Aufwände zurückzuerstatten.

6.5. Der BEREITSTELLER wird den EMPFÄNGER nicht schadlos halten, wenn der EMPFÄNGER das MATERIAL ändert oder es außerhalb des in diesem Vertrag sowie gegebenenfalls in der jeweiligen Leistungsvereinbarung festgehaltenen Nutzungsumfanges nutzt, sofern der Anspruch wegen Rechtsverletzung durch die Nutzung einer unveränderten Version des MATERIALS vermieden werden hätte können. Dieser Abschnitt regelt die Behelfe der Vertragsparteien für Ansprüche und Schäden in Bezug auf die Freistellung bei Verletzung von Rechten am geistigen Eigentum und damit verbundener Schutzrechte abschließend.

7. GEHEIMHALTUNGSPFLICHTEN, DATENSCHUTZ

A) GEHEIMHALTUNG

7.1. Die Vertragsparteien sind zur Geheimhaltung aller in Ausführung einer Leistungsvereinbarung erlangten Informationen und Daten verpflichtet, sofern die jeweils andere Vertragspartei sie nicht schriftlich von dieser Verpflichtung entbunden hat.

7.2. Diese Geheimhaltungsverpflichtung gilt nicht für Informationen, welche die andere Vertragspartei nachweislich:

(i) von Dritten rechtmäßig erhalten hat oder erhält, oder die

(ii) bei Vertragsabschluss bereits allgemein bekannt waren oder nachträglich ohne Verstoß gegen die in diesem Vertrag enthaltenen Verpflichtungen allgemein bekannt wurden, oder die

(iii) von der zur Vertraulichkeit verpflichteten Vertragspartei unabhängig erarbeitet worden sind, oder

(iv) für Techniken, Ideen, Know-how und Konzeptionen eines Dritten (Dritt-Know-how), die dieser der anderen Vertragspartei rechtmäßig bekannt gemacht hat, auch sofern und soweit dieses Dritt-Know-how zufällig mit vertraulichen Informationen iS dieses Abschnitts übereinstimmt, oder die

(v) aufgrund zwingender gesetzlicher Regelungen offen zu legen sind.

B) DATENSCHUTZ

7.3. Die nachstehenden Datenschutzbestimmungen finden nur insoweit Anwendung, wie der Gegenstand der jeweiligen Leistungsvereinbarung die entsprechenden Leistungen umfasst.

7.4. GOOBER verpflichtet sich, die erforderlichen technischen und organisatorischen Maßnahmen zur Sicherstellung des Datenschutzes zu ergreifen und aufrecht-zuerhalten sowie dem Kunden auf Verlangen nachzuweisen.

7.5. GOOBER verarbeitet personenbezogene Daten im Zusammenhang mit der Entwicklung von Software für den Kunden ausschließlich als Auftragsverarbeiterin, sohin für die Zwecke der und mit genehmigten Mitteln seitens des Kunden als Verantwortlicher. Die Vertragsparteien werden einen Auftragsverarbeitervertrag iSd Art 28 DSGVO abschließen.


8. WERBUNG

8.1. Der Kunde stimmt ausdrücklich zu, dass seine mit dem erteilten Auftrag im Zusammenhang stehenden Daten, von GOOBER zum Zweck des Customer-Relationship-Managements verarbeitet werden. Diese Zustimmung kann der Kunde jederzeit widerrufen.

8.2. GOOBER ist berechtigt, den Namen des Kunden, seine Wort- und Bildmarken („Logos“) sowie Informationen über die erbrachten Leistungen unter Beachtung der hier genannten Geheimhaltungspflicht als Referenz oder zu Marketingzwecken zu verwenden. Hierbei handelt es sich insb um die Verwendung in Marketing-Broschüren, Internetauftritten, Projektanträgen, Presse- und interne Aussendungen sowie internen und externen Präsentationen iS einer Aufzählung der relevanten Kunden von GOOBER.

8.3. Goober hat das Recht, auf alle Seiten der entwickelten Software-, App- oder Webplattform-Lösungen die Werbung mit dem Link auf die Webseite zu platzieren:

“designed and developed by goober.at”

8.4. Der Kunde ist nicht berechtigt, diese Werbung zu entfernen, soweit nichts anderes vereinbart wurde.

8.5. GOOBER, seine Partnerfirmen und Subunternehmer sind berechtigt, die Design-Arbeitsergebnisse in ihren Portfolios zu präsentieren, sobald der Kunde die Hauptabnahme unterschreibt oder sobald die Hauptabnahme automatisch erfolgt ist.

Goober GmbH

(Stand Mai 2020)